16.02.2011

Lindner: Kinder dürfen auch laut sein!

Berlin. Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Kinderlärm erklärt der rheinisch-bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Lindner:

„In der Vergangenheit war Lärm von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und Bolzplätzen immer wieder Gegenstand von nachbarschaftlichen Streitigkeiten. Heute nun hat die Bundesregierung eine Gesetzesänderung beschlossen, die das ändern soll. Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf stellt Kinderlärm im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung mehr dar und ist daher nicht mehr vergleichbar mit Baumaschinen- oder Verkehrslärm.

Die heute vom Kabinett beschlossene Gesetzesänderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erhöht die Rechtssicherheit für Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätze: Kinder dürfen auch laut sein! Weil Ballspielplätze wichtige Freiräume für die Entwicklung von heranwachsenden Kindern sind, wurden auf Initiative der FDP nun auch die Ballspielplätze geregelt. Ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Anwohner und denen der Kinder bleibt dabei immer Ziel, erreichen wir eine kinderfreundlichere Gesellschaft doch nur gemeinsam.

Insgesamt sind wir sehr zufrieden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf. Verbesserungsbedarf gibt es jedoch selbst bei guter Qualität. So wäre auch die Berücksichtigung der Kindertagespflege wünschenswert, die sich als günstige und flexible Art der Kinderbetreuung bewährt hat. Wir Liberalen sind zuversichtlich, dass wir diese Verbesserungen noch im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens einbringen können.“

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