05.10.2010

FDP-Regionalkonferenz in Bergheim unterstreicht Geschlossenheit der Liberalen

Rund achtzig engagierte Funktionsträger aus dem Bezirksverband Köln der FDP folgten einer Einladung der FDP-NRW, am Montagabend auf einer Regionalkonferenz in Bergheim die aktuelle Lage der Partei zu erörtern. Über zweieinhalb Stunden tauschten sich Vertreter der Parteispitze und -basis über das zurückliegende Jahr aus und warfen einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft.

Neben Dr. Werner Hoyer MdB, dem Vorsitzenden des gastgebenden Bezirksverbandes Köln der FDP, waren der Landesvorsitzende Prof. Dr. Andreas Pinkwart MdL, Gabriele Molitor MdB und Joachim Stamp, Generalsekretär der FDP-NRW, erschienen, um den anwesenden Parteimitgliedern Rede und Antwort zu stehen. Der ebenfalls aus dem Bezirksverband Köln stammende Generalsekretär der Bundespartei, Christian Lindner MdB, hatte krankheitsbedingt kurzfristig absagen müssen.

„Als Vertreter der christlich-liberalen Koalition ist uns bewusst, dass in den vergangenen zwölf Monaten Fehler gemacht wurden“, so Hoyer, der als Staatsminister im Auswärtigen Amt Regierungsverantwortung trägt. „Deshalb stellen wir uns unserer Verantwortung vor den Mitgliedern. Wir möchten zuhören, aber auch ungerechtfertigte Vorwürfe ausräumen.“ Bei aller notwendiger Selbstkritik dürfe nicht vergessen werden, was die FDP in nur einem Jahr Regierungsverantwortung bereits erreicht habe: „Familien und Unternehmen wurden entlastet, wir haben ein zukunftsfestes Energiekonzept verabschiedet und den Einstieg in die Reform der sozialen Sicherungssysteme gefunden", so Hoyer selbstbewusst.

Er freue sich, dass an einem Montagabend derart viele Mitglieder – teilweise sogar aus dem Oberbergischen Kreis – nach Bergheim gereist seien. Dies zeige eindrucksvoll, dass viele engagierte FDP-Mitglieder beileibe nicht bereit seien, „die Flinte ins Korn zu werfen“. Vielmehr sei es an der Zeit, nach einem Jahr permanenter Angriffe auf liberale Politik den politischen Gegner zu stellen. „Wir haben eine starke und kompetente Basis in allen Kommunen, die die Erfolge liberaler Politik allen Widrigkeiten zum Trotz verbreiten kann und wird.“

Für die Landtagsfraktion machte Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Beispiel der Haushaltspolitik den Unterschied zwischen der christlich-liberalen Bundesregierung und der rot-grünen Landesregierung in NRW fest: „Während schwarz-gelb in Berlin Haushaltskonsolidierung betreibt, macht rot-grün in der gleichen wirtschaftlichen Situation hemmungslos neue Schulden zu Lasten kommender Generationen.“ Dies sei weder verantwortungsvolle noch nachhaltige Politik.

In der folgenden parteiinternen Diskussion, die offen, aber stets fair geführt wurde, zeigten sich einige Diskutanten durchaus zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen christlich-liberaler Politik in Berlin. Viele Mitglieder konstatierten aber auch, dass trotz akzeptabler liberaler Bundes- wie Landespolitik das eigene Parteiprofil gelitten habe, unterbreiteten jedoch zugleich konstruktive Vorschläge zur Verbesserung der Lage. Der Generalsekretär des FDP-Landesverbandes NRW Joachim Stamp und Landesgeschäftsführer Ralph Sterck nahmen die zahlreichen Anregungen aus dem Auditorium dankend auf.

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